Wahlnachlese
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Zwei Tage nach der Kommunalwahl trafen sich Kandidaten und Freunde der Freien Wähler im Gasthaus Wahl.
Der 1. Vorsitzende konnte zu diesem Termin das druckfrische vorläufige Ergebnisse verteilen. Danach haben die Freien Wähler einen zusätzlichen Sitz in der Gemeindevertretung gewonnen.
Desweiteren wurde ein Verhandlungskommission gewählt, die ergebnisoffene Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit mit CDU und SPD führen soll. Ziel soll es sein, bis zur konstituierenden Fraktionssitzung eine Empfehlung auszusprechen.
Hans-Jürgen Kunz führt FWG in Kommunalwahl 2016
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Hans-Jürgen Kunz ist der Spitzenkandidat der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Ehringshausen für die Kommunalwahl am 6. März 2016. Der 59-jährige Finanzbeamte aus Kölschhausen und Vorsitzende der FWG führt die Liste von 16 Personen an, die für ein Mandat in der Gemeindevertretung kandidieren.
Auf den weiteren Plätzen folgen Erster Beigeordneter Karl-Heinz Eckhardt (Dreisbach), Michael Hardt (Ehringshausen), Timo Gröf (Niederlemp), Willibald Schlagbaum (Katzenfurt), Hartmut Hubert (Dillheim) und Dominic Franz (Breitenbach). Wieder mit dabei ist Martin Schweitzer (Greifenthal), der nach Meinungsverschiedenheiten um die Aufstellung dreier Stelen in seinem Ortsteil die Fraktion im Juli 2012 verlassen hatte. Weitere Listenbewerber sind Manfred Schütz (Kölschhausen), Gerhard Schmidt (Ehringshausen), Erich Kuhlmann (Niederlemp), Gerhard Obitz (Katzenfurt), Werner Krause (Dreisbach), Stefan Kern (Dillheim), Armin Herr (Dreisbach) und Hannelie Obitz (Katzenfurt).
Auf den weiteren Plätzen folgen Erster Beigeordneter Karl-Heinz Eckhardt (Dreisbach), Michael Hardt (Ehringshausen), Timo Gröf (Niederlemp), Willibald Schlagbaum (Katzenfurt), Hartmut Hubert (Dillheim) und Dominic Franz (Breitenbach). Wieder mit dabei ist Martin Schweitzer (Greifenthal), der nach Meinungsverschiedenheiten um die Aufstellung dreier Stelen in seinem Ortsteil die Fraktion im Juli 2012 verlassen hatte. Weitere Listenbewerber sind Manfred Schütz (Kölschhausen), Gerhard Schmidt (Ehringshausen), Erich Kuhlmann (Niederlemp), Gerhard Obitz (Katzenfurt), Werner Krause (Dreisbach), Stefan Kern (Dillheim), Armin Herr (Dreisbach) und Hannelie Obitz (Katzenfurt).
Die Mitgliederversammlung hat die vom Vorstand vorgeschlagene Liste am Samstag einstimmig verabschiedet. Der stellvertretende Vorsitzende Hartmut Hubert erläuterte noch einmal die Listenstruktur, auf der nach den ersten beiden Plätzen, jeweils nach Ortsteilen, die weiteren Kandidaten folgen. Alle Kandidaten sind bereit Verantwortung zu übernehmen, um möglichst alle Ortsteile in der Gemeinde zu vertreten. Auf Listenfüller habe man bewusst verzichtet. Mit Martin Schweitzer sei man sich einig, wieder einen gemeinsamen Weg zu gehen.
Kunz blickte auf die vergangenen Jahre zurück und richtete seinen Blick dann auf die Zukunft. Die Haushaltskonsolidierung bleibe das vorrangige Ziel. Man dürfe sich aber auch nicht kaputt sparen; manchmal käme man um Schulden für notwendige Investitionen nicht herum. Man werde den Bürgern auf Basis sachlicher Abwägungen weiter sagen was machbar ist und was nicht. Im Blick habe man sowohl junge Familien, als auch die Senioren. Bei der Flüchtlingsproblematik hält Kunz die Begegnung für den Schlüssel zur Verständigung. Dies werde durch den Verein „Fremde sind Freunde“ vorbildlich praktiziert, mit Jürgen Keiner hat man den 2. Vorsitzenden in den eigenen Reihen.
Die Themen für den Wahlkampf werden durch eine Arbeitsgruppe ausgearbeitet. Mit Blick auf die geringe Wahlbeteiligung sollten Nichtwähler die Hauptzielgruppe sein. Gerade in der FWG könne man auch ohne Mandat an Entscheidungsprozessen mitwirken, indem man die Fraktionssitzungen besucht und seine Meinung sagt.
Für den Ortsbeirat Dillheim kandidieren Hartmut Hubert, Stefan Kern und Stefan Wahl; für Ehringshausen Jürgen Keiner, Michael Hardt und Gerhard Schmidt. In Katzenfurt sind es Gerhard Obitz, Willibald Schlagbaum und Hannelie Obitz; für Kölschhausen schickt die FWG Manfred Schütz, Marco Schütz, Walter Hörbel und Hans-Jürgen Kunz ins Rennen.
Grundsätze & Ziele
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Dafür setzen wir uns ein:
Bürgernähe
- Keine Entscheidungen über die Köpfe der Bevölkerung.
- Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und ehrliche Antworten geben.
- Stärkung der Ortsbeiräte, denn die kennen die Anliegen in den Ortsteilen am besten.
- Beurteilung der Angelegenheiten im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde.
Finanzen
- Unterscheidung zwischen Notwendigem und Wünschenswertem.
- Die Folgekosten müssen bei Investitionen bedacht werden.
- Aufnahme von Darlehen nur für notwendige Investitionen.
- Beibehaltung des konsequenten Schuldenabbaus.
Familien, Jugend, Senioren und Vereine
- Ausbau und kostengünstige Nutzung von Kindertagesstätten und Kindergärten.
- Möglichkeiten zur Schaffung von eigenem Wohnraum für junge Familien in allen Ortsteilen, unter Beachtung der natürlichen Ressourcen.
- Erarbeitung eines Konzepts zur gemeindlichen Jugendarbeit, unter Einbeziehung von Kirchen und Vereinen.
- Sicherung der Einkaufsmöglichkeiten und Ärzteversorgung.
- Gestaltung des „Dillparkes“ zur Freizeitgestaltung für Alt und Jung.
- Ausbau der Naherholungsmöglichkeiten im Einklang mit der Natur.
- Beibehaltung der Vereinsförderung, auch in finanziell schwierigen Zeiten.
Beratung zum kommenden Haushalt
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Gemeindevertreter, Ortsbeiräte und Vorstandsmitglieder der Freien Wähler haben sich im Dorfgemeinschaftshaus Niederlemp über nötige Investitionen zur Einbringung in den kommenden Haushalt beraten.
Vorsitzender Hans-Jürgen Kunz betonte, wie wichtig die Mitarbeit der Ortsbeiräte bei der Gestaltung des Haushaltes und auch den Fraktionssitzungen sei. Sie könnten die Bedürfnisse in den einzelnen Ortsteilen am besten beurteilen.
In der Sitzung wurden Themen gesammelt und mögliche Lösungen diskutiert. Diese sollen nun als konkrete Vorschläge der Freien Wählern in den Haushaltsentwurf eingebracht werden.
Für alle Ortsteile wurde festgestellt, dass es Bedarf an Ergänzung und Instandsetzung von Straßen und Wegen gibt, wie zum Beispiel einer Befestigung des Radweges zwischen Greifenthal und Katzenfurt.
Laut Kinderförderungsgesetz müssen notwendige Mittel für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in den Haushalt eingestellt werden. Die Gemeindevertretung hat mir ihrem Beschluss vom 26. Mai dazu bereits die Weichen gestellt. Außerdem besteht eine fraktionsübergreifende Einigkeit über Handlungsbedarf im Katzenfurter Kindergarten. Auch dazu haben sich die Freien Wähler beraten.
Standorte für Windkraftanlagen prüfen
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In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung, am 7. Juli in Ehringshausen, haben die Freien Wähler folgenden Antrag zur Prüfung möglicher Standorte für Windkraftanlagen in der Gemeinde Ehringshausen eingereicht, der einstimmig angenommen wurde:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob das Gebiet nordwestlich der Autobahnauffahrt Ehringshausen, auf die A45 Richtung Dortmund, aus ökologischer und ökonomischer Sicht als Standort für Windkraftanlagen geeignet ist.
Sollte sich der Standort als geeignet erweisen, sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde in die Entscheidung einzubinden. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob es alternative Standorte im Gemeindegebiet gibt.
Begründung:
Die Gemeindevertretung hat im Rahmen des Projektes „20-20“ beschlossen, eine Energieeinsparung um 20% zu realisieren und von der dann noch benötigten Energie 20% aus erneuerbaren Quellen zu beziehen.
Als Folge der atomaren Katastrophe in Japan wurde von der Bundesregierung der Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen.
Mit diesem Antrag soll geprüft werden, welchen Beitrag die Gemeinde Ehringshausen dazu leisten kann, auch nach Abschalten der Atomkraftwerke die Stromversorgung sicherzustellen. Die regionale Stromerzeugung, dort wo der Strom auch verbraucht wird, entlastet zum einen die Problematik der überregionalen Stromtrassen, deren Kapazitäten schon heute nicht ausreichend sind. Zum anderen sind die Risiken, z.B. durch Naturkatastrophen und Abhängigkeiten vom Wetter, bei einer regional verteilten Stromerzeugung geringer.
Bei dem vorgeschlagenen Gebiet ist davon auszugehen, dass es keine wesentliche optische und akustische Beeinträchtigung der umliegenden Ortslagen geben wird. Die Nähe zur Autobahn könnte ein Vorteil beim Anliefern und Erstellen der Windkraftanlagen sein. Eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde dient der Aufklärung über dieses Projekt und sorgt damit für Akzeptanz bei einer möglichen Umsetzung.
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